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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Produkte zum Begriff Klausel:
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Akku-Staubsauger - VC200 - 600 W - 65 kPa Saugleistung - Tierhaarbürste - HEPA-Filter - Touchscreen - 80 Min. LaufzeitDer kabellose VC200 Staubsauger mit 600-W-Bürstenmotor und bis zu 65.000 Pa Saugkraft entfernt zuverlässig Staub, Krümel, Tierhaare und tief sitzenden Schmutz auf Hartböden, Teppichen und Polstern. Ihre Vorteile 600 W Leistung und starke 65.000-Pa-SaugkraftBis zu 80 Minuten kabellose LaufzeitFarb-Touchdisplay mit 3-4 Betriebsmodi und AUTO-FunktionV-förmige Anti-Verhedderungs-Bürste mit grünem LED-LichtHygienische Staubentleerung und HEPA-FilterFlexibel als Boden- und Handstaubsauger einsetzbar Leistungsstarke Reinigung Der 600-W-Motor löst hartnäckigen Schmutz, große Partikel und Tierhaare. Die AUTO-Funktion passt die Saugleistung an Teppiche und Hartböden an. Komfortable Bedienung Das farbige LCD-Touchdisplay zeigt den Gerätestatus an und ermöglicht den schnellen Wechsel der Modi. Der Lithium-Ionen-Akku bietet bis zu 80 Minuten Laufzeit; die Wandhalterung sorgt für ordentliche Aufbewahrung und lädt das Gerät in etwa 4 Stunden. Sauber bis in jede Ecke Die 180° schwenkbare Bodendüse mit354,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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GOTRAYS Zubehör Für Dyson V11- Und Sv14-staubsauger: Abluft-hepa-filter, Hinteres Hepa-filterelementPackungsinhalt: Filter (1 Stück). [Reinigungshäufigkeit] Filter sollten regelmäßig gereinigt werden, um die Saugleistung aufrechtzuerhalten. Es wird empfohlen, es immer einmal pro Woche zu waschen. Nach dem Waschen bitte gründlich an einem belüfteten Ort trocknen. Waschbar und wiederverwendbar, schonen Sie Ihren Geldbeutel und retten Sie den Planeten. Vor der erneuten Verwendung vollständig an der Luft trocknen lassen. Einfach zu installieren, kein Werkzeug erforderlich. Entfernen Sie einfach die Maschineneinheit und ersetzen Sie sie bei Bedarf. Wir empfehlen, ihn alle 3 bis 6 Monate auszutauschen, um die Saugleistung Ihres Staubsaugers zu verbessern.55,82 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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OEM Akku-staubsauger, Starke Saugleistung, Intelligente Staubdetektion, Goldstarke reinigungsleistung : der fortschrittliche motor bietet starke saugkraft, um mühelos tierhaare, krümel und staub aufzuheben und sorgt so für ein makelloses zuhause in kürzester zeit. verbesserte staubsichtbarkeit : innovative lichter erhellen versteckten staub auf oberflächen und ermöglichen eine umfassende reinigung, ohne dass bereiche ausgelassen werden. leicht und einfach zu bedienen : dieser reiniger ist für eine einfache manövrierbarkeit konzipiert und gleitet mühelos über verschiedene oberflächen, von harten böden bis zu teppichen und möbeln. einstellbare reinigungseinstellungen : wählen sie aus verschiedenen reinigungsmodi, um verschiedene aufgaben entsprechend ihren spezifischen bedürfnissen effektiv zu bewältigen. kabellose bequemlichkeit : erleben sie die freiheit der bewegung ohne die lästige handhabung von kabeln, was ihre tägliche reinigungsroutine effizienter und angenehmer macht. Spezifikation: leistung: 550w staubboxkapazität: 12 l spannung: 100240v filtertyp: hepa batterietyp: liion akkulaufzeit: bis zu 40 minuten anzahl der betriebsmodi: 3 reinigungsweg: geplante art Die von Ihnen gekaufte Variante ist: gold474,92 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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TINECO Pure One A50S Akku-Staubsauger, 160W SaugleistungAutomatische Anpassung der Saugleistung und Kantenerkennung / Akkuleistung: 2500 mAh ; Laufzeit bis 1 h / 120° Grad Weitwinkelscheinwerfer / Filter: HEPA ; Gewicht: 5.2 kg / Inkl. faltbarem Saugrohr & 5-stufigem Filter-System (Allergiker/Tierhaushalte)149,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bekomme ich die Klausel?
Um diese Frage zu beantworten, benötige ich weitere Informationen. Welche Klausel genau meinen Sie? In welchem Zusammenhang steht sie? **
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
Warum heißt es Salvatorische Klausel?
Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
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OEM Cnc-fräser Staubsauger, Automatischer Betrieb, Luftreinigung, Router Staubsaugermühelose bedienung : genießen sie die freihändige nutzung während des ä engravieren mit der automatischen start-/stopp-funktion, die ihre aufgaben einfacher und effizienter macht. verbesserte sichtbarkeit : das integrierte led-licht an der absaugklappe sorgt dafür, dass sie ihre gravureffekte auch bei schwachem licht deutlich sehen können, was ihre präzision erhöht. umweltfreundliche reinigung : der staubbeutel verfügt über einen praktischen reißverschluss, der das entleeren erleichtert und nachhaltige praktiken fördert, indem er eine häufigere wiederverwendung ermöglicht. vielseitige verwendung : dieser staubsauger ist nicht nur für cnc-fräsen geeignet; er eignet sich auch hervorragend als haushaltsreiniger für arbeitsplatten und verschiedene oberflächen und erhöht die vielseitigkeit ihrer reinigungsroutine. leistungsstarke leistung : ausgestattet mit einem bürstenlosen motor mit hoher umdrehungszahl bietet dieser staubsauger effiziente und langanhaltende reinigungskraft, damit ihr raum makellos bleibt. Spezifikation: material: hochwertiger kunststoff abmessungen: standardgröße für cncrouterzubehör kompatibilität: entwickelt für spezifische modelle leistung: bürstenloser motor mit einer maximalen drehzahl von 50.000 u/min kapazität: staubbeutel mit einem volumen von 2,8 litern funktionalität: automatische start/stoppfunktion transparenz: klarer bodenbehälter für einfache sichtbarkeit des staubniveaus Die von Ihnen gekaufte Variante ist: Router Staubsauger429,12 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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GOTRAYS Akku-handstaubsauger, Autostaubsauger, Wiederaufladbarer Tragbarer Staubsauger Mit Hepa-filter, 4500 Pa Saugleistung【Kabellos und tragbar】 Dieser Handstaubsauger ist kabellos und praktisch und ermöglicht Ihnen eine bequemere Reinigung. Leicht und kabellos ermöglicht es Ihnen, sich überall frei zu bewegen und Treppen, die Küche, das Auto oder Ecken zu reinigen schwer zugänglich. 【Schnelle und leise Reinigung】Unser Handstaubsauger ist mit einem leistungsstarken Motor mit einer Saugleistung von bis zu 4,5 kPa ausgestattet, resistent gegen nasse und trockene Umgebungen, sorgt für starke Saugkraft und reduziert Reinigungsgeräusche. Handstaubsauger reinigen fast überall schnell und gründlich, wie Autoinnenräume, Sofas, Teppiche, Möbel und sogar Ihre Tastatur! 【Leicht zu reinigender und wiederverwendbarer Hepa-Filter】Der Filter unseres Staubsaugers lässt sich sehr einfach zerlegen und wieder zusammenbauen. Es besteht aus strapazierfähigem Material und ist waschbar und wiederverwendbar. Wenn der Staubbehälter voll ist, drücken Sie die Entriegelungstaste um den Filter zu entfernen. Anschließend reinigen Sie es einfach mit einer Reinigungsbürste und mildem Seifenwasser. Vollständige Reinigung ohne Totzonen: Der Staubsauger ist mit drei wertvollen Zusatzzubehörteilen ausgestattet. Ein Verlängerungsrohr kann an der Bürste befestigt werden, um schwer zugängliche Stellen im Haus oder Auto zu reinigen. Entenschnäbel werden zum Reinigen von Rissen und Lüftungsschlitzen von Klimaanlagen verwendet. Bieten Sie sich ein umfassendes Leistungsspektrum an Reinigung für Ihr Zuhause. Machen Sie sich keine Sorgen über Sackgassen! USB-Schnellladung bequemer: Akku-Staubsauger, eingebauter wiederaufladbarer Lithium-Akku mit großer Kapazität, leicht und tragbar, kann jederzeit und überall verwendet werden. Eine vollständige Aufladung in nur 4 Stunden macht Ihr Leben einfacher.55,38 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Akku-Staubsauger - VC200 - 600 W - 65 kPa Saugleistung - Tierhaarbürste - HEPA-Filter - Touchscreen - 80 Min. LaufzeitDer kabellose VC200 Staubsauger mit 600-W-Bürstenmotor und bis zu 65.000 Pa Saugkraft entfernt zuverlässig Staub, Krümel, Tierhaare und tief sitzenden Schmutz auf Hartböden, Teppichen und Polstern. Ihre Vorteile 600 W Leistung und starke 65.000-Pa-SaugkraftBis zu 80 Minuten kabellose LaufzeitFarb-Touchdisplay mit 3-4 Betriebsmodi und AUTO-FunktionV-förmige Anti-Verhedderungs-Bürste mit grünem LED-LichtHygienische Staubentleerung und HEPA-FilterFlexibel als Boden- und Handstaubsauger einsetzbar Leistungsstarke Reinigung Der 600-W-Motor löst hartnäckigen Schmutz, große Partikel und Tierhaare. Die AUTO-Funktion passt die Saugleistung an Teppiche und Hartböden an. Komfortable Bedienung Das farbige LCD-Touchdisplay zeigt den Gerätestatus an und ermöglicht den schnellen Wechsel der Modi. Der Lithium-Ionen-Akku bietet bis zu 80 Minuten Laufzeit; die Wandhalterung sorgt für ordentliche Aufbewahrung und lädt das Gerät in etwa 4 Stunden. Sauber bis in jede Ecke Die 180° schwenkbare Bodendüse mit354,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
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Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Bekomme ich die Klausel?
Um diese Frage zu beantworten, benötige ich weitere Informationen. Welche Klausel genau meinen Sie? In welchem Zusammenhang steht sie? **
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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OEM Akku-staubsauger, Starke Saugleistung, Intelligente Staubdetektion, Goldstarke reinigungsleistung : der fortschrittliche motor bietet starke saugkraft, um mühelos tierhaare, krümel und staub aufzuheben und sorgt so für ein makelloses zuhause in kürzester zeit. verbesserte staubsichtbarkeit : innovative lichter erhellen versteckten staub auf oberflächen und ermöglichen eine umfassende reinigung, ohne dass bereiche ausgelassen werden. leicht und einfach zu bedienen : dieser reiniger ist für eine einfache manövrierbarkeit konzipiert und gleitet mühelos über verschiedene oberflächen, von harten böden bis zu teppichen und möbeln. einstellbare reinigungseinstellungen : wählen sie aus verschiedenen reinigungsmodi, um verschiedene aufgaben entsprechend ihren spezifischen bedürfnissen effektiv zu bewältigen. kabellose bequemlichkeit : erleben sie die freiheit der bewegung ohne die lästige handhabung von kabeln, was ihre tägliche reinigungsroutine effizienter und angenehmer macht. Spezifikation: leistung: 550w staubboxkapazität: 12 l spannung: 100240v filtertyp: hepa batterietyp: liion akkulaufzeit: bis zu 40 minuten anzahl der betriebsmodi: 3 reinigungsweg: geplante art Die von Ihnen gekaufte Variante ist: gold474,92 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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TINECO Pure One A50S Akku-Staubsauger, 160W SaugleistungAutomatische Anpassung der Saugleistung und Kantenerkennung / Akkuleistung: 2500 mAh ; Laufzeit bis 1 h / 120° Grad Weitwinkelscheinwerfer / Filter: HEPA ; Gewicht: 5.2 kg / Inkl. faltbarem Saugrohr & 5-stufigem Filter-System (Allergiker/Tierhaushalte)149,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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GOTRAYS Tragbarer Akku-staubsauger, Leistungsstarke Saugleistung, Innenzubehör, HeimbedarfFunktionen: 1. Kabelloses Design: Der kabellose Staubsauger ermöglicht Benutzern eine größere Flexibilität und Bewegungsfreiheit beim Kehren, vermeidet die Einschränkungen herkömmlicher Staubsaugerkabel und ermöglicht das einfache Kehren jeder Ecke des Hauses 2. Leicht und tragbar: Durch die leichte, arbeitssparende Struktur ist der Staubsauger einfach zu transportieren und aufzubewahren und eignet sich zum schnellen Kehren in Häusern, Autos und bei verschiedenen anderen Gelegenheiten 3. Hohe und starke Saugkraft: Der tragbare Staubsauger ist mit einem effizienten Elektromotor ausgestattet. Seine starke Saugkraft kann Staub, Haare und Schmutz schnell und effektiv aufsaugen, die Kehreffizienz verbessern und das Kehren erleichtern 4.Anwendbares Szenario: Der tragbare Staubsauger ist mit einer Vielzahl von Saugköpfen ausgestattet und ist in der Lage, die radikalen Anforderungen unterschiedlicher Materialien und Bereiche wie Böden, Teppiche, Möbel, Fahrzeuge usw. zu erfüllen. 5. Modisch und modern: Der leistungsstarke Saugstaubsauger nimmt das modische Design und die Farbe an, die sich an die Wohnumgebung anpassen und die Ästhetik des Hauses verbessern können Spezifikationen: Artikeltyp: Akku-Staubsauger Material: ABS Batterietyp: Eingebauter Akku Batteriekapazität: 1800 mAh Gewicht: Ca. 532,00 g / 18,77 oz Paketliste: 1 x Hauptgerät 1 x Benutzerhandbuch 1 x Ladekabel 3 x Bürstenköpfe Hinweis: 1.Platzieren Sie die Luftkanäle und beweglichen Teile des Produkts nicht in der Nähe von Haaren, loser Kleidung, Fingern oder anderen Körperteilen. 2. Richten Sie Luftkanäle oder Werkzeuge nicht auf Augen oder Ohren. 3. Personen mit körperlichen, sensorischen oder geistigen Behinderungen oder mangelnder Erfahrung und gesundem Menschenverstand (einschließlich Kinder) sollten dieses Produkt nicht verwenden, es sei denn, Eltern oder Erziehungsberechtigte geben ausreichende Anleitung für die sichere Verwendung und übernehmen die Verantwortung für seine Sicherheit. -Kontaktieren Sie unseren Kundenservice, falls Sie weitere Hilfe benötigen47,15 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Philips Roboter-Staubsauger, 2700Pa Saugleistung, Weiß (XU2100/20)Saugen und Wischen in einem Durchgang, um Schmutz mühelos zu entfernenDer Roboter saugt und wischt harte Böden in einem Durchgang und entfernt die feine Staubschicht, die sich täglich auf dem Boden ansammelt. Das Gerät entfernt mehr Feinstaub als beim reinen Staubsaugen, sodass deine Füße sauber bleiben, selbst wenn du barfuß läufst. Absaugstation mit ausreichend Fassungsvermögen für 70 TageDank der eleganten Absaugstation haben Sie 70 Tage* lang Ruhe. Der Roboter entleert sich automatisch in der Absaugstation. Diese verfügt über einen 3,0-Liter-S-Bag, der groß genug ist, um 70 Tage lang Staub und Schmutz aufzunehmen, was Ihnen den Aufwand des Entleerens erspart. Der universelle S-Bag kann hygienisch und staubfrei entsorgt werden - ideal für Asthmatiker und Allergiker. Starke Saugleistung zur Aufnahme von Staub und SchmutzDank der starken Saugleistung des Roboters wird grober Schmutz, wie z. B. Krümel und Tierhaare, aufgenommen. Er entfernt nicht nur alltägliche Schmutzablagerungen auf377,75 €*Versand: 3,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
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Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
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Warum heißt es Salvatorische Klausel?
Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
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